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Transparenz angestrebt - Einführung getrennter Entgelte für Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in Pirna

Seit dem 01. Januar 2006 gibt es in Pirna mehr Transparenz in Sachen Abwasserbeseitigung: Die Stadtwerke Pirna GmbH (SWP) stellte die Berechnung des Abwasserpreises auf ein neues, verursachungsgerechteres System um.

Der Arbeitspreis für Schmutzwasser wird wie bisher auf Basis der gelieferten Menge Trinkwasser berechnet. Die Berechnung des Niederschlagsentwässerungsentgeltes erfolgt in Abhängigkeit von der Größe der bebauten und befestigten Flächen auf dem jeweiligen Grundstück, über das Niederschlagswasser mittelbar oder unmittelbar in die Kanalisation eingeleitet wird.

Folgende Beweggründe waren für die Einführung des neuen Entgeltsystems ausschlaggebend:

Nach der Neufassung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) vom 05.05.2004 ist die Erhebung getrennter Abwasserentgelte für Voll- und Teileinleiter notwendig, wenn Nutzer der öffentlichen Einrichtung der Abwasserbeseitigung die Leistungen der Einrichtung nicht in gleichem Umfang in Anspruch nehmen können. Nicht alle Anschlussnehmer sind Volleinleiter, vielmehr sind zahlreiche Teileinleiter-Entsorgungsanschlüsse vorzufinden. Ferner verfügt die Stadt Pirna nicht über eine einheitliche homogene Bebauung, bei der ausnahmsweise von einer Entgeltdifferenzierung abgesehen werden dürfte.

Außerdem ist die bisherige Berechnungsgrundlage, der modifizierte Wasserverbrauchsmaßstab, nach der gültigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie einiger Oberverwaltungsgerichte für die Verteilung der Kosten der Niederschlagswasserentsorgung - unter Beachtung des Äquivalenzprinzips sowie der weiteren Prinzipien der Gleichbehandlung, der Verwaltungspraktikabilität und der Typengerechtigkeit - nicht dauerhaft geeignet.

Aufgrund der Bestimmungen des SächsKAG und der Rechtsprechung war daher ein separater Entgeltsatz für die Niederschlagswasserbeseitigung einzuführen, der den unterschiedlichen Umfang der Einleitung von Niederschlagswasser in die Abwasseranlage der SWP berücksichtigt.

Der neue Entgeltmaßstab in Pirna entspricht der neuen Mustersatzung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, die mit dem Sächsischen Innenministerium abgestimmt wurde. Diese sieht vor, bei der Ermittlung der entwässerungsrelevanten versiegelten Flächen den Versiegelungsgrad aus Kosten- und Praktikabilitätsgründen entsprechend der Baunutzungsverordnung (BauNVO) anzuwenden.

Grundsätzlich nutzt die SWP diesen pauschalen Maßstab zur Bestimmung entwässerungsrelevanter versiegelter Flächen.

Um eine Benachteiligung einzelner Anschlussnehmer zu vermeiden, sieht die Neuregelung jedoch vor, dass in Fällen, in denen die tatsächliche Versiegelung eines Grundstücks geringer ist, als dies die BauNVO regelt, auf Antrag eine nachgewiesene geringere versiegelte Fläche der Entgeltbemessung zugrunde gelegt wird. Ist im Einzelfall die tatsächliche Versiegelung eines Grundstücks höher, als dies nach der o. g. Pauschalmethode angenommen wird, so muss der Anschlussnehmer der SWP die tatsächliche versiegelte Fläche mitteilen.

Soweit Niederschlagswasser nachweislich nicht in die Abwasseranlage eingeleitet wird (z. B. wegen besonderer Sammelanlagen), wird dies entgeltsenkend berücksichtigt.

Für die Ermittlung der Flächen haben alle Grundstückseigentümer ein entsprechendes Erfassungsblatt erhalten. Dieses weist aus, wie groß das Grundstück ist und welche versiegelte Fläche - ermittelt nach der Pauschalmethode - der Berechnung des Niederschlagsentwässerungsentgeltes zugrunde gelegt wird.

Neben der größeren abgabenrechtlichen „Verursachungsgerechtigkeit“ sprechen auch ökologische Gründe für die Einführung von getrennten Entgelten, betont Markus Ulbig, ehemaliger Oberbürgerbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der SWP: „Der Anschlussnehmer kann den Umfang der Entgeltbelastung durch die Art der Bebauung und Versiegelung seines Grundstücks selbst beeinflussen. So schaffen wir auch Entsiegelungsanreize, die zu einer Verbesserung des ökologischen Gleichgewichts führen. Dies bedeutet im Ergebnis eine Steigerung der Qualität des Grundwasserhaushalts.“

Die Stadtwerke Pirna GmbH erfüllt seit 1994 auf der Grundlage eines Betreibervertrages die Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Stadt Pirna.
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